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Aktuelles

Compliance in der Arztpraxis

Das neue im Strafrecht angesiedelte Antikorruptionsrecht hat im Gesundheitswesen zur einer großen Verunsicherung beigetragen und bei vielen Leistungserbringern intensive Aktivitäten ausgelöst, um bestehende Vereinbarungen im Hinblick auf die neuen Vorschriften zu überprüfen. Mit diesem Themenbereich eng verbunden ist der Begriff „Compliance“. Hier geht es kurz gesagt um die Einhaltung von Rechtsvorschriften.

 

Das Thema Compliance beschäftigt die wirtschaftlich tätigen Unternehmen schon seit längerer Zeit und wird in erster Linie mit Fällen von Korruption (Schmiergeldzahlungen, Dieselskandal) in Verbindung gebracht, im Gesundheitsweisen vornehmlich mit den Vertriebsaktivitäten der Pharmaindustrie.

Das Thema Compliance erfasst darüber hinaus zahlreiche andere Rechtsgebiete, was insbesondere für das stark regulierte Gebiet des Gesundheitswesens gilt. Auf der Internetseite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) findet sich eine vierseitige Liste der wesentlichen Rechtsvorschriften und untergesetzlichen Normen, die in einer Praxis relevant sein können. Im Blickpunkt stehen meist die Vorschriften, die sich mit der Honorierung bzw. Abrechnung beschäftigen und insbesondere aufgrund diverser Prüfverfahren zu Honorarkürzungen führen können. Aber auch die Beschäftigung von Assistenten, die Kooperation mit anderen Leistungserbringern, der Schutz von Patientendaten, die Delegation von Leistungen sowie der Abschluss von Arbeitsverträgen mit Praxismitarbeitern bieten Fallstricke, die sich im Praxisalltag leicht übersehen lassen.

Dabei ist es an sich selbstverständlich, dass jeder die gesetzlichen Bestimmungen einhalten möchte. Die Komplexität der rechtlichen Vorschriften kann jedoch leicht dazu führen, die Übersicht zu verlieren und trotz guten Willens in Konflikte mit dem Gesetz zu geraten. Auch im Gesundheitsbereich handeln überwiegend mehrere Personen und es sind meist zahlreiche Prozesse im Praxisalltag unter Zeitdruck zu steuern. Fehler, die nicht immer die Qualität der Leistung berühren, können maximale Konsequenzen haben (fehlende Dokumentation oder Genehmigungen). Präventive Maßnahmen zur Reduzierung der mit Rechtsverletzungen verbundenen Risiken gewinnen somit auch für den Gesundheitsbereich eine immer größere Bedeutung. Diese dienen der Regressprophylaxe, vermindern das Haftungsrisiko und damit das Risiko wirtschaftlicher Einbußen.

Durch die Ausrichtung unserer Kanzlei auf das Gesundheitswesen beschäftigen wir uns in der Beratungspraxis mit den für die Leistungserbringer relevanten Rechtsbereichen und bieten hierzu eine umfassende präventive Beratung an. Um den Service in diesem Bereich für unsere Mandanten zu verbessern, werden wir künftig in einem gesonderten Newsletter regelmäßig ein Compliance relevantes Thema vorstellen. Wir beginnen in diesem Monat mit dem Thema der Delegation von Leistungen.

Außerdem können wir unsere Mandanten auch beim Thema Compliance-Management unterstützen und dabei auf die Erfahrungen von Herrn Rechtsanwalt Dr. jur. Ralf Sasse zurückgreifen, der als Compliance-Verantwortlicher für ein großes Unternehmen im Gesundheitswesen tätig war. Ziel des Compliance-Managements ist es, durch organisatorische Maßnahmen rechtskonformes Verhalten weitestgehend sicherzustellen. Dies geschieht insbesondere durch:

  • Arbeitsanweisungen, Merkblätter, Richtlinien, Checklisten
  • Eindeutige Zuständigkeitsregelungen im ärztlichen und nichtärztlichen Bereich
  • Information und Sensibilisierung der Mitarbeiter durch Schulungen

Hierzu bieten wir einen Praxischeck an. In einer Bestandsaufnahme vor Ort werden Praxisablauf und die Prozesse rund um die Behandlung des Patienten betrachtet und unter Risikogesichtspunkten Vorschläge zur Optimierung erarbeitet.